Platz für Flüchtende

24.09.2022

In Aichtal geht der Platz für Flüchtlinge aus 

AICHTAL. (pm) - Die Stadt Aichtal ist nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz verpflichtet, noch in diesem Jahr 72 Flüchtlinge aus der Ukraine und 10 Asylbewerber aufzunehmen. Nach aktuellem Stand müssen zudem in 2023 mindestens weitere 23 Asylbewerber aufgenommen werden. Bisher sind in Aichtal 65 Asylbewerber und 36 Ukraineflüchtlinge untergebracht. Die Zahl der Personen, die untergebracht werden müssen, werde also bis spätestens Jahresende stark ansteigen.

"Wir stehen wie viele andere Kommunen vor einer enormen Herausforderung, wie wir sie in der Vergangenheit nicht erlebt haben, auch nicht 2015 oder 2016", sagt Bürgermeister Sebastian Kurz. Wohnraum für die Geflüchteten zu finden sei eine enorme Herausforderung, so der Schultes. Die Stadtverwaltung suche nach wie vor dringend nach Zimmern, Wohnungen und Häusern. Die Mietzahlung erhalten Vermieter direkt von der Stadt. Wenig Verständnis hat der Bürgermeister für leerstehenden Wohnraum. "Wir stellen fest, dass viele Wohnungen und Häuser teilweise seit Monaten oder gar Jahre leer sind und dem Wohnungsmarkt nicht zur Verfügung stehen. Im absoluten Notfall müssen Hallen zur Verfügung gestellt werden. "Aber das ist sowohl für die Sporttreibenden und für die Geflüchteten die denkbar schlechteste Lösung", so Kurz. Alle geeigneten und verfügbaren städtischen Wohngebäude werden in den kommenden Wochen mit Flüchtlingen belegt werden. Mitarbeiter der Stadtverwaltung arbeiten seit Wochen an der Belastungsgrenze. In Anbetracht der Energiekrise möchte Kurz eine Belegung von Hallen so lange wie möglich vermeiden. Denn die Stadt Aichtal hat im Fall eines Blackouts vorgesehen, die städtischen Hallen als Notunterkünfte und Wärmehallen für die Bevölkerung einzurichten. Daher sei eine Belegung der Hallen für die Unterbringung von geflüchteten Menschen das Ultima Ratio.

Flüchtlinge bleiben länger als erwartet

Maximal sechs Monate lang liegt die Verantwortung für die Geflüchteten beim Landkreis, dann übernehmen die Kommunen in der sogenannten Anschlussunterbringung. Die Anschlussunterbringung in den Kommunen dauert grundsätzlich lange, bis die betreffende Person ausreist, abgeschoben wird, die Voraussetzung für eine Umverteilung oder für die Erteilung eines Aufenthaltstitels erfüllt oder eine private Wohnung gefunden hat und diese bezieht. In der Realität hat sich jedoch gezeigt, dass eine freiwillige Ausreise in den wenigsten Fällen erfolgt. Auch zu Abschiebungen kommt es nur in Einzelfällen. Die Anmietung einer privaten Wohnung scheitert oftmals an den derzeit sehr hohen Mieten und Nebenkosten. Die Unterbringung im Rahmen der gemeindlichen Anschlussunterbringung kann somit viele Jahre dauern.